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„Die Aufgabe hier hat mich sehr gereizt“

Monika Nöhre – Kammergerichtspräsidentin in Berlin

von  Annette Wilmes

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

                                     Redaktion:  Birgit Ludwig

                                     Sendetag:   16. März 2004

                                     Sendezeit:  19.05 – 19.30 Uhr

 

 

 

 

 

                                                                                              

 

 

 

 

 

 

 

Regie:                                             Take 1 (Monika Nöhre)

Mein beruflicher Werdegang ist bunt. Ich habe nämlich insgesamt drei juristische Berufe ausgeübt. Ich habe begonnen 1977 als Anwältin, habe fünf Jahre als selbständige Anwältin in Hamburg gearbeitet, habe diesen Beruf wirklich sehr, sehr gerne ausgeübt. Aber es war schon immer ein Wunschtraum von mir, auch einmal auf der Richterbank zu sitzen.

 

Autorin:                                           Monika Nöhre, seit gut anderthalb Jahren Kammergerichtspräsidentin in Berlin. Sie begann ihre Karriere also als Anwältin in Hamburg, wurde dann Richterin am Zivilgericht, wieder in Hamburg, für zunächst 12 Jahre.

 

Regie:                                             Take 2 (Nöhre)

Und 1994 habe ich noch mal den Beruf gewechselt, bin Verwaltungsbeamtin geworden, richtig den Richterberuf verlassen und bin für gut 5 Jahre in die Senatsverwaltung für Justiz, in Hamburg heißt das Justizbehörde, gegangen, und habe die Abteilung 1, die Verwaltung geleitet. War also die Haushaltschefin, die Organisationschefin für die gesamte Justiz. Und von dort habe ich mich auf die Vizepräsidenten-Stelle des Oberlandesgerichts in Hamburg beworben und wurde dann auch vom Richterwahlausschuss gewählt, aus der Position der Abteilungsleiterin heraus.

 

 

Autorin:                                           Als Monika Nöhre im Sommer 2002 vom Berliner Abgeordnetenhaus zur Kammergerichtspräsidentin gewählt wurde, schrieb eine Zeitung, die Hamburger Juristin sei ein „Glücksfall für Berlin“. Eine Formulierung, die Justizsenatorin Karin Schubert in ihrer Rede zum Amtsantritt der Präsidentin gern aufgriff. Und auch heute noch meint sie:

 

Regie                                              Take 3 (Karin Schubert)

Der Glücksfall liegt darin, dass Frau Nöhre einerseits eine hervorragende Juristin ist, was die Akzeptanz ihrer Kolleginnen und Kollegen gewährleistet. Und dass sie auf der anderen Seite sich die Modernisierung der Justiz auf die Fahnen geschrieben hat und da auch schon beachtliche Erfolge in anderen Bundesländern erreicht hat. Da wir in Berlin einen dringenden Modernisierungsbedarf haben, war ich natürlich auf der Suche nach einer Präsidentin, die mir hilft, diese Modernisierung durchzusetzen, indem sie durch ihre Akzeptanz bei ihren Kollegen die Möglichkeit einräumt, es wirklich zu implementieren und nicht nur von uns aus vorzuschreiben, mit dem Erfolg, dass letztlich nichts umgesetzt wird.

A: Weil die Richter ja immerhin unabhängig sind.

S: So ist das. Und deswegen müssen wir sie mitnehmen und können ihnen nichts verschreiben.

 

 

Autorin:                                           Monika Nöhre bringt aus ihrer Hamburger Zeit reichhaltige Erfahrungen mit. Auch deshalb wollte die Justizsenatorin sie unbedingt haben, auch deshalb wurde sie schließlich vom Abgeordnetenhaus mit großer Mehrheit gewählt. Nur Monika Nöhre selbst tat sich sehr schwer mit dem Wechsel nach Berlin.

 

Regie:                                             Take 4 (Nöhre)

Nein, es ist mir nicht leicht gefallen, kann das vielleicht am besten so erklären, die Aufgabe hier hat mich sehr gereizt. Die Stadt hat mich sehr gereizt. Das muss man sich so vorstellen, ich komme aus der Elbmetropole, und wir haben ja früher immer so mit einer gewissen Faszination auf die geteilte Stadt, dann die wieder vereinigte Stadt und dann die Hauptstadt geguckt. Also ne ganz andere Großstadt als Hamburg. Das hat einen ungeheuren Reiz auf mich ausgeübt und letztlich auch die Entscheidung wirklich so befördert. Aber ich habe ja meinen Beruf als Juristin über 20 Jahre, 25 Jahre fast in Hamburg ausgeübt, war gewachsen, kannte ganz viele Anwälte, ganz viele Richter, ganz viele Freunde. Wenn ich ehrlich bin, in Berlin kannte ich niemanden. Und das hat es nicht so ganz leicht gemacht.

 

 

Autorin:                                           Auf ihren Sohn brauchte sie keine Rücksicht mehr zu nehmen, denn der ist schon erwachsen. Eher am Anfang ihrer Karriere kam sie mitunter in Bedrängnis, weil es schwierig war, die Kindererziehung und den Beruf unter einen Deckel zu bringen. 

 

Regie:                                             Take 5 (Nöhre)

Sicherlich habe ich sozusagen die Gedanken, was macht mein Sohn und ist er glücklich, habe ich ihn gut versorgt, mitgenommen ins Gericht. Sie haben mich auch beschäftigt. Ich habe auch das eine oder andere mal, das gebe ich gerne zu, ein schlechtes Gewissen gehabt. Aber es hat mich eben auch sehr glücklich gemacht, einen Sohn zu haben, und ich möchte das Verhältnis zu ihm und ihn überhaupt nicht missen. Also ist das wichtigste mit.

 

A: Also es ist möglich, und man hat es ja auch an anderen Beispielen schon gesehen, dass es geht, Kinder und Beruf und sogar Karriere zu machen.

 

N: Ja, möglich ist es, wenn man es selber so für sich entschieden hat, geht es und macht einen glücklich. Ich fand es eigentlich immer ganz toll, nach einem Arbeitstag doch mit Akten auch zu Hause noch so eine ganz normale Situation vorzufinden, meinem Sohn was vorlesen zu können oder mit ihm zu spielen oder nachher mit ihm noch mal die Schularbeiten durchzugehen, also es war eine tolle Erfahrung.

 

 

Autorin:                                           Monika Nöhre hat sich inzwischen als oberste Gerichtsherrin Berlins gut eingelebt.

Das Kammergericht ist das Berliner Oberlandesgericht. Es ist mehr als 500 Jahre alt. Die Bezeichnung Kammergericht hat historische Gründe. Bis ins 19. Jahrhundert hinein war es üblich, dass die Gerichte im Freien tagten, unter einer Dorflinde oder unter einer Gerichtslaube. Das Berliner Gericht jedoch tagte damals schon in den Kammern des Landesherren, weshalb es heute noch Kammergericht heißt. An der Spitze des altehrwürdigen Gerichts steht der Präsident beziehungsweise die Präsidentin:

 

Regie:                                             Take 6 (Nöhre)

Ich habe eigentlich drei Hüte. Einmal bin ich ganz normale Richterin, ganz normale Spruchrichterin, ich gehe also normaler Rechtsprechungstätigkeit nach, sitze mit Kollegen und Kolleginnen in einem Zivilsenat und entscheide Zivilsachen. Das ist ein Teil. Der zweite Teil der Tätigkeit ist der Vorsitz im Präsidium des Kammergerichts. Das Präsidium eines Gerichtes ist ja sozusagen das Herzstück, das Selbstverwaltungsgremium, das die richterlichen Geschäfte festlegt. Also das ist der zweite Teil. Und in einem so großen Gerichtsbezirk wie hier in Berlin kommt dem dritten Teil der  Aufgabe, dem Verwaltungsteil, eigentlich die größte Bedeutung zu. Verwaltung der Technik des Haushaltes, verantwortlich für die Organisation der Gerichte, Einstellung, Beförderung aller Richter, Ausbildung aller Laufbahnen und dieser Teil bestimmt im wesentlichen meinen Arbeitsalltag. Und kein Tag ähnelt dem anderen.

Wir haben hier in Berlin viele Bausachen, viele Banksachen, wir haben Maklersachen, ganz normale Kaufverträge, Handelssachen, Wettbewerbssachen, Pressesachen, das ist also eine ganze Palette, die Aufzählung ist gar nicht abschließend. Wenn ich jetzt kurz überlege, den nächsten Fall, den unser Senat, mein Senat, verhandeln wird, da geht es um so einen typischen Fall, Entwicklung eines Softwareprogramms. Einer erteilt dem anderen einen Auftrag, entwickele mal was für mich, dann wird entwickelt, entwickelt, entwickelt, dann gibt es ne Testphase, dann wird so ein bisschen dran gearbeitet, aber zu einem schriftlichen Vertrag kommt es nie. Und dann streiten sich die Leute darüber, wer zahlt wem was wofür. Ein ganz typischer Fall.

 

 

Autorin:                                           Wie jedes andere Oberlandesgericht ist das Kammergericht auch für Familiensachen in der zweiten Instanz, also in der Berufung, zuständig. Hier entscheiden die Richter über Unterhaltsangelegenheiten, über Regelungen der elterlichen Sorge und des Umgangsrechts.

 

Regie:                                             Take 7  (Nöhre)

Dann haben wir hier als Oberlandesgericht Strafsenate. Und das ist ja die Besonderheit der Strafsachen bei den Oberlandesgerichten, das sind Revisionssachen gegen Urteile des Amtsgerichtes, dann eine Reihe von Beschwerdesachen, aber auch erstinstanzliche Sachen in Staatsschutzangelegenheiten. Da hatten wir ja in der Vergangenheit also gerade im letzten Jahr die bedeutende Verhandlung in Sachen dieser Rockband, die als kriminelle Vereinigung eingestuft wurde.

 

 

Autorin:                                           Monika Nöhre meint das  Urteil im Fall der Neo-Nazi-Band „Landser“, das am 22. Dezember 2003 verkündet wurde. Wegen Volksverhetzung und Bildung sowie Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung wurden die rechtsradikalen Musiker zu Haft- und zu Bewährungsstrafen verurteilt, weil sie auf ihren CDs Ausländer in ihrer Menschenwürde herabgesetzt und ihnen das Lebensrecht abgesprochen hatten.

Mit Strafprozessen ist Monika Nöhre nicht befasst, sie ist ja Vorsitzende eines Zivilsenats. Der Hauptteil ihrer Arbeit besteht allerdings aus organisatorischen Dingen. Dazu gehört auch die Justizreform.  

 

 

Regie:                                             Take 8 (Nöhre)

Wir haben konkrete Pläne zum Beispiel für den Haushalt, da wollen wir ab 2006, dass jedes Gericht, jedes Amtsgericht, Landgericht, Kammergericht seinen eigenen Haushalt im Sachbereich hat, und nicht mehr das Kammergericht sozusagen das Geld für alle verwaltet. Also das Kammergericht verarmt dann schlagartig, weil es viele tausend Euro abgeben muss, stärkt aber sozusagen seine Binnenstruktur.

 

 

Autorin:                                           Je mehr Eigenverantwortung ein Gericht vor allem in finanziellen Fragen erhalte, desto kreativer werde es agieren, meint die Kammergerichtspräsidentin:

 

Regie:                                             Take 9 (Nöhre)

Man überlegt auf einmal, muss ich dies anschaffen, muss ich diesen Vertrag wirklich abschließen? Denn wenn es ein anderer verwaltet, dann kümmert man sich eigentlich nicht darum, ob das so oder so gereinigt wird, ob man dieses Papier braucht oder nicht mehr. Das gibt viele Denkanstöße, denke ich, das ist der eine Sektor. Der andere Sektor ist die Gewinnung von Personal, die Förderung, Auswahl von Personal, dann gibt es noch die Punkte, die sich sehr mit der Organisation hier im Gericht beschäftigen, wie arbeiten wir in den Geschäftsstellen, wie ist die Kommunikation hier im Hause nach außen. Und dann ist natürlich noch ein wesentlicher Punkt, wie sind die Ausstattungen der einzelnen Gerichte, und da hoffen wir, Schritt für Schritt voranzukommen.

 

 

Autorin:                                           Zur Verwaltungsarbeit besitzt Monika Nöhre ein ganz besonderes Talent, davon ist Justizsenatorin Karin Schubert überzeugt. Ein Talent, das allerdings für die Arbeit einer Kammergerichtspräsidentin unabdingbar sei:  

 

Regie:                                             Take 10 (Schubert)

Frau Nöhre  unterstehen nicht nur das Kammergericht, sondern auch das Landgericht, die ganzen Amtsgerichte und das ist in Berlin eine Anzahl von Mitgliedern von weit über 2000, das muss man sich einfach mal klar machen, das ist ein größeres Unternehmen bereits, und da gilt es Haushaltsrecht zu kennen, da gilt es Personalführung durchzuführen, da gilt es, die Räume zu verwalten, die Mittel zu verwalten, eigentlich alles, was ein Vorstand eines Unternehmens auch machen muss, und da braucht man natürlich auch eine straffe Hand. Man muss ein gutes Auge haben für diejenigen Mitarbeiter, die man sich in den engeren Umkreis hinein nimmt, denn die ganze Verwaltungstätigkeit kann man ja nicht allein machen, und man muss die überzeugen können, dass die eigene Vorstellung die richtige ist, das macht sie sehr gut. Sie macht es mit einer ganz leisen, aber sehr energischen Art, und das schätze ich an ihr.

 

 

Autorin:                                           Karin Schubert ist als Justizsenatorin und Bürgermeisterin  Mitglied der Landesregierung. Monika Nöhre ist unabhängige Richterin, die höchste Richterin in Berlin. Gibt es dennoch ein direktes Zusammenwirken, darf es das überhaupt geben? Karin Schubert:

 

Regie:                                             Take 11

Wir arbeiten getrennt, jeder für sich, und treffen uns häufig und tauschen uns aus. Ich glaube, das ist auch die richtige Art. Wir verkörpern zwei Gewalten in der Demokratie, die Exekutive und die Judikative, und das muss auch so sein. Aber jede von uns macht natürlich ihre Erfahrungen, und wir beide haben das gleiche Ziel. Und da gibt es sehr viele Gespräche, die auch außerhalb des Gerichtes oder des Justizministeriums stattfinden, wo man einfach sagt, wie können wir unser gemeinsames Ziel noch besser erreichen, indem Frau Nöhre mir sagt, ich hätte gerne von der Justizverwaltung dieses oder jenes, sonst kann ich das Ziel nicht erreichen. Oder ich sage ihr, können Sie denn nicht noch mal mit Ihren Richtern sprechen, ob dieses oder jenes nicht abzuändern ist. Wir wissen beide, dass es nur Bitten sein können, aber da wir uns gut verstehen, haben wir in der Zwischenzeit eigentlich nicht ein einziges Mal einen Dissens gehabt, wo wir gesagt haben, hier sind wir völlig falscher oder völlig unterschiedlicher Auffassung.

 

A: Wie sieht es denn bei der Justizreform aus, müsste da nicht sogar auch eine direkte Zusammenarbeit erfolgen?

 

S: Natürlich gibt es immer wieder kehrende Sitzungen, wo man zusammentritt. Aber das ist dann nicht die Kammergerichtspräsidentin und die Senatsverwaltung, da kommen dann die anderen so genannten Chefpräsidenten dazu, sprich der Oberverwaltungsgerichtspräsident, die Landessozialgerichtspräsidentin, der Finanzgerichtspräsident und der Generalstaatsanwalt.

Transparenz ist ein absoluter Grundsatz für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, und wir müssen vertrauensvoll zusammenarbeiten, weil dem Mangel an Möglichkeiten, bei dem Mangel an haushaltlichen Mitteln muss jeder für den anderen Verständnis haben. Das kann er nur haben, wenn die Probleme gemeinsam auf den Tisch kommen.

 

 

Autorin:                                           Transparenz, das ist auch Monika Nöhres Credo. Die meisten ihrer Vorgänger, die ehrwürdigen Herren Kammergerichtspräsidenten, deren Portraits in Öl ernst und bedeutungsvoll auf den Betrachter schauen, zeigten sich kaum in der Öffentlichkeit. Nicht einmal mit den Richtern des eigenen Hauses trafen sie sich regelmäßig. Damit machte bereits die erste Frau auf dem Präsidentenposten Schluss: Monika Nöhres Vorgängerin Gisela Knobloch legte Wert darauf, jede Richterin und jeden Richter des Kammergerichts persönlich kennen zu lernen und führte regelmäßig Gespräche mit ihnen. Das ist auch für Monika Nöhre eine Selbstverständlichkeit. Darüber hinaus pflegt sie regelmäßige Kontakte zu anderen Berufsgruppen in der Justiz.  

 

Regie:                                             Take 12 (Atmo, darauf Monika Nöhre)

Honourable president of the international criminal bar, Monsieur Iweins, Presidents and Chairmen of bar associations …

 

 

Autorin:                                           Vor einem Jahr, im März 2003,  tagten mehr als 400 Anwälte aus aller Welt in Berlin. Sie hatten vorher auf Konferenzen in Den Haag, Montreal und Paris ein Statut erarbeitet, um als verfasste Anwaltschaft am neu gegründeten Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag auftreten zu können. In Berlin schließlich erhielt die „International Criminal Bar“ ihr Statut, außerdem wählten die Anwälte ihren Vorstand.

Der Abschluss der Veranstaltung fand am historischen Ort statt, nämlich im Plenarsaal des Kammergerichts Berlin.

Die Hausherrin, Kammergerichtspräsidentin Monika Nöhre, begrüßte die Gäste und kam sofort auf die Besonderheit des Ortes zu sprechen:

 

Regie:                                             Take 13 (Nöhre)

In August 1944 the show-trials of the Volksgerichtshof against the plotters of resistance of 20th July were held here.

 

 

Autorin:                                           Im August 1944 wütete Roland Freisler in den Schauprozessen des Volksgerichtshofs gegen die Beteiligten des Widerstands vom 20. Juli. Im Plenarsaal sind auf zwei Gedenktafeln die Namen der zum  Tode verurteilten und hingerichteten Angeklagten eingraviert. Hier finden – auch aus Achtung vor den Opfern – heute keine Strafprozesse mehr statt. Es tagt der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin in dem historischen Saal, sonst wird er meist aus feierlichen Anlässen geöffnet. Zum Beispiel werden hier die Referendarinnen und Referendare in ihr Amt eingeführt, Monika Nöhre:

 

Regie:                                             Take 14

Über dieses Haus kann man ganz viel erzählen. Ich habe es mal so ausgedrückt, dieses Haus hat eigentlich sehr viel selbst erlebt. Es ist gebaut worden im Kaiserreich, hat dann in der Weimarer Verfassung hier gestanden und im Nazireich wurde es, sage ich immer, missbraucht. Es diente eigentlich dem Recht, so war es konzipiert, und diente dann in den 40er Jahren des vergangenen Jahrhunderts dem Unrecht.

Nach dem Krieg trat hier der inter alliierte Militärgerichtshof zusammen, das war im Oktober 1945. Es wurde hier im Plenarsaal die Anklageschrift übergeben der Hauptankläger den Richtern in diesen Aufarbeitungsprozessen, die dann selber in Nürnberg stattfanden und unter dem Namen der Stadt Nürnberg in die Geschichte eingegangen sind. Wobei Sitz dieses Gerichtshofes Berlin war. Und  hierher wurden die Akten nach Beendigung auch zurückgeschickt. Und dann  wurde dieses Gebäude, von den Alliierten beschlagnahmt. Eine Kollegin aus der Bibliothek gab mir einen Aufsatz aus den 50er Jahren hier mit dem Grundriss Kleistpark, mit dem Grundriss dieses Gebäudes, da wird es als „ACA-Gebäude“ bezeichnet, Allied Control Authority habe ich gelernt, also wir waren mal „ACA-Gebäude“. Und nach der Wiedervereinigung 1990 wurde es dann dem Gericht zurückgegeben. Eingezogen ist das Kammergericht hier mit seiner Verwaltung, habe ich nachgelesen, im Mai 1997.

 

 

Autorin:                                           Im September vorigen Jahres machte Monika Nöhre das stattliche Gebäude am Kleistpark in Berlin Schöneberg einer breiteren  Öffentlichkeit bekannt. Das Haus wurde 90 Jahre alt, aus diesem Anlass lud die Kammergerichtspräsidentin zum Tag der offenen Tür ein.

 

Regie:                                             Atmo, laute Stimmen, Hall im Kammergerichtsgebäude

 

Regie:                                             Take 15  (Nöhre)

Wir waren vollkommen überrascht. Wir wussten ja überhaupt nicht, was auf uns zukommt, haben hier eine Öffnungszeit festgesetzt und natürlich immer ganz gespannt nach draußen  hier Richtung Kleistpark geguckt, was ist morgens los. Und dann haben gesehen, dass sich schon Schlangen gebildet hatten vor der eigentlichen Öffnungszeit, und das hat uns sehr glücklich gemacht. Also das habe ich mitgenommen, das offene Interesse, auch die Unkompliziertheit, hier durchs Haus zugehen und  sich was anzugucken, also das wirkliche Interesse. Dann haben uns Kolleginnen besucht, das war eine Rechtspflegerin und ihr Lebenspartner, die in den dreißiger Jahren des vorigen Jahrhunderts hier ihre Ausbildung gemacht haben, das hat mich sehr angerührt, dieses Interesse für dieses Haus, noch mal hierher zu kommen und mit uns zu sprechen. Das war auch eine wirklich sehr gute Erfahrung. Und wir haben sie gezählt, wir haben gemeint, so um die 700 Besucherinnen und Besucher hatten wir. Darauf sind wir ein bisschen stolz, denn es gab glaube ich starke Konkurrenz an diesem Sonnabend im September.

 

 

Autorin:                                           An anderen Sonnabenden hat die viel beschäftigte Juristin auch mal frei und sie kann ihre Freizeit genießen:  mit einem guten Buch, es darf auch ein spannender Krimi sein, oder mit einem schönen Film.

 

Regie:                                             Take 16 (Nöhre)

Ich bin ein großer Kinofan. Ich finde das eine wunderbare Art der Entspannung, man kann einfach losgehen nach einem langen Arbeitstag, man muss nicht irgendwie eine Karte vorbuchen oder so. Man schaut, was gibt es wo, kann spontan losgehen, sich hinsetzen, abspannen und nach Möglichkeit in eine andere Welt eintauchen, und seine Sorgen auch ein ganz klein wenig vergessen.

 

A: Oder sich die Sorgen anderer anhören?

 

N: Ja, wobei da bin ich ganz ehrlich, ich liebe dann auch Filme, die so ein bisschen eine positive Stimmung verströmen.

 

 

Autorin:                                           An rechtspolitischen Entwicklungen ist Monika Nöhre von Berufs wegen interessiert. Sie muss sich darüber informieren und tut dies auch im Gespräch mit Richterkolleginnen und Kollegen, aber auch mit Anwältinnen und Anwälten.  Ende Februar  nahm sie an einer Fachtagung des Deutschen Anwaltsinstituts teil. Anfang März lud sie zu einem Symposium ins Kammergericht, auf dem über die neue Zivilprozessordnung diskutiert werden sollte. Die Rechtsanwälte begrüßen die Offenheit und Diskussionsbereitschaft der Kammergerichtspräsidentin. Überhaupt habe sich das Verhältnis zwischen Anwaltschaft und Justiz in den letzten Jahren entspannt.

 

Regie:                                             Take 17 (Kay Thomas Pohl)

Man muss aber der Wahrheit die Ehre geben, das hat nicht alles mit Frau Nöhre angefangen, es gab auch schon, bevor sie Kammergerichtspräsidentin wurde, an einzelnen Gerichten entscheidende Verbesserungen und  Ansätze zu den Reformen, die sie jetzt verstärkt versucht, umzusetzen.

 

 

Autorin:                                           Kay Thomas Pohl, Präsident der Berliner Rechtsanwaltskammer, blickt am Ende seiner Amtszeit zurück.

 

Regie:                                             Take 18 (Pohl)

Es gibt einen regelmäßigen Informationsaustausch, ja, aber der ist nicht so formalisiert, dass man sich zu bestimmten Zeitpunkten regelmäßig trifft. Es gibt eine Reihe von Gelegenheiten, bei denen wir die Kammergerichtspräsidentin persönlich treffen und dann auch informell Dinge besprechen, und es gibt zu einzelnen Punkten, wie zum Beispiel der Justizreform oder der Juristenausbildung Treffen dann meistens mit Beauftragten der Präsidentin, die dafür im Kammergericht zuständig sind, und zwar eine ganz große Zahl von Treffen in letzter Zeit.

 

A: Weil ja auch an der Justizreform gearbeitet wird, aktuell sehr stark gearbeitet wird, haben Sie da als Anwaltskammer auch direkte Einflussmöglichkeiten?

 

P: Die Anwaltschaft kann immer dann Einfluss auf die Justizreform nehmen, wenn sie sich selbst drum kümmert, wenn sie Missstände aufzeigt und wenn sie Änderungsvorschläge macht. Nach meiner Erfahrung finden wir da immer offene Ohren bei der Kammergerichtspräsidentin, auch bei der Justizverwaltung. Reibungspunkte gibt es dann meistens mit der Finanzverwaltung. Aber da stehen wir dann mit der Kammergerichtspräsidentin meistens auf derselben Seite gegenüber dem Finanzsenator.

 

A: Vielleicht können Sie zwei, drei Beispiele nennen zur Justizreform, die auch gerade aus Sicht des Anwalts Ihnen besonders am Herzen liegen?

 

P: Anwälte verstehen unter Justizreform häufig als gebrannte Kinder aus der Vergangenheit, dass man in die Verfahrensrechte der Beteiligten eingreift. Die Justizreform, von der jetzt in Berlin die Rede ist, hat einen anderen Charakter, es sollen die Arbeitsabläufe in der Justiz verbessert und beschleunigt werden. Die Reibungspunkte zwischen Anwaltschaft und Justiz im Alltag bestehen in aller Regel darin, dass Mitarbeiter der Justiz, auch Richter, schwer erreichbar sind, dass Arbeitsabläufe außerordentlich langwierig sind, und dass viele Verfahren viel zu lange dauern.

 

Autorin:                                           Es soll also eine Reform werden, die den Namen Reform wirklich verdient. Dafür jedenfalls will sich die Kammergerichtspräsidentin Monika Nöhre stark machen.

Es ist noch gar nicht so lange her, da wäre es undenkbar gewesen, dass eine Frau in der Justiz eine Spitzenposition einnimmt. Vor 80 Jahren war der Richterbund noch der Meinung, das Richteramt lasse sich mit der „Eigenart weiblichen Denkens und Empfindens“ nicht vereinbaren.

 

Regie:                                             Take 19  (Karin Schubert)

Es gibt diese Auffassungen bestimmt immer noch, aber man traut sich heute nicht mehr, diese Auffassungen in der Öffentlichkeit zu äußern, weil man weiß, dass die Zeit wirklich darüber hinweggegangen ist.

 

 

Autorin:                                           Meint Justizsenatorin Karin Schubert.

 

Regie:                                             Take 20 (Schubert)

Im Gegenteil, weibliche Eigenschaften sind heute ein Vorteil, das zeigt die Industrie gerade bei den großen Firmen wie Daimler Chrysler, Lufthansa, Deutsche Bank ist die weibliche Eigenschaft als Führungseigenschaft anerkannt worden, Teamfähigkeit, Solidarisierung, Hilfestellung und so weiter …

 

A: Organisationstalent, das sage ich jetzt für die berufstätigen Mütter …

 

S: Genauso ist das, und wir müssen das als Chance begreifen. Wir sind gerade dabei hier in Berlin in der Justiz die Beurteilungsregelungen zu ändern und nicht mehr nur auf Examensnoten abzustellen, sondern gerade diese so genannten weichen Faktoren mit hinein zunehmen als Voraussetzung für die Einstellung bzw. noch viel stärker für ein Beförderungsamt.

 

 

Autorin:                                           Als Justizsenatorin Karin Schubert in den 60er Jahren mit ihrem Studium an der  juristischen Fakultät in Münster begann, gab es nur ganz wenige Frauen unter den Studenten. Jetzt sind mehr als die Hälfte Studentinnen.

Heute werden von den 24 Oberlandesgerichten in der Bundesrepublik immerhin 6 von Frauen geleitet. In Berlin von Monika Nöhre: 

 

 

Regie:                                             Take 21 (Nöhre)

Wenn sie unsere Runde sehen, wir sitzen ja mindestens einmal im Jahr alle zusammen, ist man als Frau keine Ausnahme mehr, sondern man guckt schon auf Kolleginnen und trifft sich dort. Ich hab nachgeguckt, die erste Frau eines Oberlandesgerichtes wurde 1989 ernannt, da ging es erstmals los. Und in München und Berlin ist es schon die Nachfolge, also eine Frau, und die zweite Frau folgt nach, das ist der Stand.

 

 

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