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„Asozial“ – Das Leben am Rande der Gesellschaft

Eine Geschichte der Ausgrenzung in Deutschland

von Annette Wilmes

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

                                                                        Redaktion:  Magdalena Kemper

                                                                        Sendetag:   6.10.2010

                                                                        Sendezeit:  19:04 Uhr bis 19:30 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

Take 1 (Kollage)

Die Asozialen waren Leute, die sich einfach nicht anpassen konnten. Wollten auch vielleicht nicht gerne arbeiten. (Markovits)

 

Die hoffnungslos Asozialen kommen dann ins KZ mit dem Vermerk, Rückkehr unerwünscht. Also gewissermaßen sollten dort dann auch sterben bzw. umgebracht werden. (Oberndörfer)

 

Hauptsächlich werden natürlich als Asis oder Asoziale Leute bezeichnet, die mit der Flasche im Park stehen oder die obdachlos sind. (Allex)

 

Die Langzeitarbeitslosen zum Beispiel sind eigentlich ausgeschlossen aus der wechselseitigen Anerkennung und wechselseitigen Abhängigkeit in der Gesellschaft, die durch Erwerbsarbeit gestiftet wird. (Kronauer)

 

Autorin

Fürsorgeempfänger, Arbeits- und Obdachlose wurden von jeher als „asozial“ angesehen. Im Nationalsozialismus wurden sie als „minderwertige“ Menschen eingestuft, viele umgebracht. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben beide deutschen Staaten – DDR und BRD – den Begriff „Asoziale“ übernommen.

Asoziale in der DDR:

 

Take 2 (Markovits)

Die Asis waren sozusagen Schlüsselfiguren. Denn das System glaubte ja ehrlich an die befreiende Kraft der Arbeit. Und der Mensch sollte durch Arbeit, durch Mitarbeit in der Gemeinschaft, im Kollektiv, sich selbst verwirklichen.

 

Autorin

Inga Markovits, Jura-Professorin an der Universität von Texas in Austin, erforschte schon lange vor der Wende den Rechtsalltag in der DDR.

 

Take 3 (Markovits)

Die Asis arbeiteten nicht. Und einmal beklagte sich auch ein 16jähriger Junge, der also fliehen wollte, warum wollte er denn fliehen, ja, hat er gesagt, ich habe das ewige erzogen werden satt. Und die Asis strafen sozusagen gleichzeitig die Selbstbefreiung-durch-Arbeit- und die Erziehunglüge. Das System schaftte es nicht, sie zum Arbeiten zu bringen und es schaffte nicht, sie zu erziehen. Und damit unterminierten die Asis sozusagen eine der wichtigsten Selbstvorstellungen des Systems.

 

Autorin

Und dafür wurden sie bestraft und immer wieder hinter Gitter gesteckt.

Inga Markovits erhielt erst nach der Wende Einblick in Gerichtsakten. Sie fand in einem ehemaligen Kreisgericht in Mecklenburg-Vorpommern nicht nur die nahezu vollständigen Akten aus den 40 DDR-Jahren. In einem Keller, in dem Altpapier aufbewahrt wurde,  machte sie noch einen ganz besonderen Fund:

 

Take 4 (Markovits)

In einem ziemlich großen Raum mannshohe Stapel von Altpapier aus vier Jahrzehnten. Und da fand ich eben dann ganz furchtbar viele Nebenprodukte eines Gerichtsalltags. Haftbefehle, Bürgerschreiben, Ein- und Ausgangsbücher, Tagebücher von Richtern und dergleichen. Wahnsinnig viel Zeugs.

 

Autorin

Bei den Gerichtsakten handelte es sich nicht um Entscheidungen der oberen Instanzen, in denen es nur noch um Rechtsfragen, nicht aber um die Fälle selbst geht. Inga Markovits fand vielmehr erstinstanzliche Urteile vor. Daneben Schriftsätze und Notizen, die nicht selten aus der Hand der Bürgerinnen und Bürger selbst stammten.

 

Take 5 (Markovits)

Ich lernte also sozusagen auf Bodennähe in menschlichen Ausdrucken der Kläger, Beklagten selbst, worum es ihnen bei dem Recht ging. Das hatte viel mehr menschliche Wärme als Justizakten normalerweise haben. Das andere waren natürlich die Akten aus dem Holzkeller, weil die mir den ganzen Hintergrund boten, so dass ich verstehen lernte, nicht nur worum es juristisch ging, sondern auch, worum es menschlich ging, wie das Verhältnis zwischen Ober- und Untergerichten war, Verhältnis Bürger-Gerichte, so dass ich wirklich einen sehr guten Eindruck kriegte von dem, was Gerechtigkeit oder Ungerechtigkeit in Lüritz bedeutete.

 

Autorin

Lüritz, diesen Namen gab Inga Markovits der Stadt in Mecklenburg-Vorpommern, in der sie die Akten und Unterlagen gefunden hatte. Sie sichtete das Material, wertete es aus und las daraus die Geschichte des Kreisgerichts. Warum diese Geschichte wie eine Miniatur der Rechtsentwicklung in der gesamten  DDR gedeutet werden konnte, erklärt die Rechtshistorikerin so: 

 

Take 6 (Markovits)

An sich strebte das DDR-Rechtssystem an, Sachen einheitlich und gleichmäßig zu entscheiden. Die Gerichte wurden dauernd überprüft. Und wenn sie vom Republik-Durchschnitt abwichen, wurden sie zur Ordnung gerufen.

 

Autorin

Um ihre Forschung abzurunden, führte sie zahlreiche Interviews mit Zeitzeugen. Das Ergebnis ihrer jahrlangen Recherchen hat Inga Markovits schließlich in dem Buch „Gerechtigkeit in Lüritz – Eine ostdeutsche Rechtsgeschichte“ veröffentlicht.

 

Take 7 (Markovits)

Bei Recht geht es ja immer um Gerechtigkeit. Es geht auch um Ordnung, es geht um Friedensstiftung, es geht um Unterdrückung, aber es geht immer auch darum, was gerecht und was ungerecht ist. Und ich wollte einfach sozusagen auf der Basis, wie die Amerikaner sagen, on the grasswood-level, erfahren, wie Gerechtigkeit verstanden und ausgeübt oder nicht ausgeübt wurde. 

 

Autorin

Inga Markovits fand heraus, dass nicht die politisch motivierten Taten die Mehrzahl der Fälle vor den Strafgerichten ausmachten, sondern Alltagskriminalität. Für die Verfolgung der so genannten Asozialen gab es einen besonderen Paragraphen im Strafgesetzbuch der DDR, § 249, „Beeinträchtigung der Ordnung und Sicherheit durch asoziales Verhalten“. Darunter fielen Prostitution, und „Arbeitsscheu“.

 

Take 8 (Markovits)

Also wenn man nicht arbeitete, wurde man erst vom Betrieb angehalten. Und dann wurde man vielleicht zur Polizei geschickt, dann musste man sich beim Inneren melden und dann gab es etwas, das hieß Gefährdetenverordnung, da wurde man also sozusagen registriert und überwacht als jemand, der in Gefahr war, ein Asozialer zu werden. Aber irgendwann kam dann eben doch der Staatsanwalt und klagte. Oft war es auch so, dass diese Frauen, oder auch Männer, die meisten Asozialen waren ja Männer, im Betrieb so unbeliebt waren, weil sie eben nicht mithalfen an der kollektiven Aufgabe. Dass eben auch die Betriebe die Leute gerne loswurden und anregten, dass der Staatsanwalt da etwas unternehme. Und dann kam es zu diesen Prozessen wegen Asozialität, der für die Frauen eben sehr oft bedeutete, dass sie ins Gefängnis kamen. Und wenn sie Kinder hatten, war die Frage, was wurde aus den Kindern. Bei den allermeisten Frauen kamen die Kinder zu irgendwelchen Großmüttern oder sonst etwas. Aber es konnte vorkommen, dass vor allem kleine Kinder, die leicht adoptierbar waren, von Frauen, die wiederholt wegen Asozialität ins Gefängnis kamen, dass da der Staat dann eine Klage führte auf Entziehung des Elternrechts. Und die verloren ihre Kinder.

 

Autorin

In den Lüritzer Gerichtsakten fand Inga Markovits einen besonders schlimmen Fall.

 

Take 9 (Markovits)

In dem eine Frau so fürchterlich von ihrem Mann verprügelt wurde, dass sie ins Krankenhaus kam, die Kinder also ohne Aufsicht waren, die Jugendhilfe nahm sie erst mal weg. Sie kamen ins Kinderheim.

 

Autorin

Die Frau wurde gesund aus dem Krankenhaus entlassen und wollte ihre Kinder abholen. Sie bekam sie jedoch nicht zurück. Denn die Jugendhilfe hatte bereits ein Adoptionsverfahren eingeleitet, die anderen Eltern waren angesehene Bürger der DDR.

 

Take 10 (Markovits)

Und die Jugendhilfe hat auch sehr gemein jeden weiteren Kontakt mit den Kindern unterbunden, sie wurden heimlich in ein anderes Kinderheim verlegt. Also die Mutter konnte an sich auf Rückgabe des Erziehungsrechts klagen in der DDR. Das war ein Verfahren, das über die Gerichte gehen musste. Aber die Frau verlor, sie war nicht kooperativ vor dem Gericht, sie wurde dann furchtbar böse in der Gerichtsverhandlung, sie war eine unbeherrschte, warmherzige, unadaptierte Frau. Und das war die Art von Menschen, die das System besonders schlecht ertragen konnte.

 

Autorin

Der Frau wurden die Kinder weg genommen. Sie heiratete wieder, bekam ein weiteres Kind. Aber sie blieb unglücklich und nahm sich schließlich das Leben.

 

Take 11 (Markovits)

Mir schien, dass dies ein ganz großes Unrechtsurteil war, das schlimmste eigentlich, was ich in meinen Akten gefunden habe. Und ich bin ganz sicher, dass sich das Gericht völlig falsch verhalten hat. Aber ganz viele menschliche Einzelheiten weiß ich auch bei einem so gründlichen Studium nicht. Ein hundertprozentiges Urteil kann ich nicht abgeben.

 

Autorin

Ein trauriger Fall. Einer aus der DDR. Aber auch in der alten Bundesrepublik spielten sich dramatische Geschichten ab. Das Jugendamt stufte Kinder, häufig von alleinerziehenden, überforderten Müttern oder aus armen, kinderreichen Familien, als „schwer erziehbar ein“. Sie wurden ins Heim gesteckt. Auch Mädchen, die ein Kind bekommen hatten und es nicht allein groß ziehen konnten, wurden interniert. Es waren katholische Heime der Caritas, aber auch Heime von evangelischen oder staatlichen Trägern.

 

Take 12 (Oberndörfer)

Diese Erziehungsinstitutionen, die es noch bis Ende der 60er Jahre gab, diese Heime beispielsweise für so genannt schwer erziehbare Jugendliche, das ist eine Nachfolge dieses Wiedereingliederungszwangs.

 

Autorin

Ralf Oberndörfer, Jurist und Historiker. So genannte Asoziale wurden auch in der Bundesrepublik nicht geduldet. Sie sollten umerzogen und in die Gesellschaft zurückgeführt werden.

 

Take 13 (Oberndörfer)

Dieses ungeschriebene Gesetz oder diese burschikose Aussage, wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen, das ist sicherlich was, was im gesellschaftlichen Selbstverständnis der Bundesrepublik für die ersten 20 Jahre die ganz, ganz große Mehrheit unterschrieben hätte. Ob das jetzt juristisch sanktioniert war oder nicht, das kann dahinstehen. Aber dass da jemand ordentlich arbeiten soll und auch ordentlich leben soll und nicht in ungeregelten Verhältnissen, das war ganz klar.

 

Autorin

Ob „Besserungsanstalten für gefallene Mädchen“ oder Heime für „schwererziehbare Jungen“ – die Institutionen waren für die jungen Menschen Orte des Grauens. Wie sehr sie seelisch und körperlich misshandelt wurden, wird erst seit einigen Jahren zur Sprache gebracht, von Historikern, von Journalisten und von den Opfern selbst. Sie berichten in Fernseh- oder Rundfunkreportagen über die erlittenen Qualen. Durch Strenge, Freiheitsentzug, Arbeit und Züchtigung sollten sie dazu gebracht werden, sich den herrschenden Vorstellungen zu unterwerfen. Dazu kam nicht selten sexueller Missbrauch.  Die Jugendämter, die den jungen Menschen eigentlich helfen sollten, waren verantwortlich für ihr Elend. Diese Form der Ausgrenzung wurde noch bis in die 70er Jahre praktiziert. Das damalige Denken zog sich quer durch den bundesrepublikanischen Alltag.

 

Take 14 (Oberndörfer)

Es ist ja auch so, dass jetzt so ein wichtiges Element in diesem Vorurteil, das dann dieser Studenten- und Aktivistengeneration ab Mitte der 60er Jahre entgegengeschlagen hat, das ist dieser so genannte Gammlerstatus. Es gibt dieses bon mot: Studenten sind Leute, die alles bestreiten außer ihren eigenen Lebensunterhalt. Also dass die so sich einen blauen Lenz machen. Und das ist was, das bis Mitte der 70er Jahre oder Anfang der 80er Jahre ganz klar breiter Konsens war.

 

Autorin

Ralf Oberndörfer hat 2005 „Histox“, ein Institut für Geschichtsarbeit, gegründet. Schwerpunkte seiner Arbeit sind die deutsche Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts und die Auseinandersetzung mit den Ursachen und Folgen der nationalsozialistischen Massenverbrechen. In diesem Zusammenhang hat er auch erforscht, wie die so genannten Asozialen im Nationalsozialismus ausgegrenzt, verfolgt und umgebracht wurden.

 

Take 15 (Oberndörfer)

Was im Nationalsozialismus forciert wurde, war die biologistische Begründung für diese Verfolgung. Also Bettelei war ein soziales Problem vor 1933. Auch als Folge dieser Industrialisierung und Binnenmigration, aber die rassistische oder Abstammungstheoretische Begründung, die wird dann im Nationalsozialismus intensiviert.

 

Autorin

Die so genannten Asozialen wurden im Nationalsozialismus zunächst noch traditionell von der Strafjustiz verfolgt.

 

Take 16 (Oberndörfer)

Und die Richter hatten dann auch die Möglichkeit, im Nachgang eine dieser kurzfristigen Freiheitsstrafen, eben diese bis zu zweijährige Internierung in irgendwelchen Arbeitshäusern, zu verhängen. Das war also gewissermaßen noch eine Zusatzstrafe neben dem eigentlichen Strafmaß, das da ausgeurteilt worden ist.

 

Autorin

Kurz nach der nationalsozialistischen Machtübernahme wurde die Justiz als Verfolgungsinstrument jedoch zurückgedrängt. Die Kriminalpolizei fühlte sich zuständig.

 

Take 17 (Oberndörfer)

Die hat durch die Vorbeugehaft ein Instrument in der Hand gehabt, wo sie ohne richterliches Urteil auf direktem Wege Asoziale dann nach eigenem Gutdünken ins KZ bringen konnte. Also so ähnlich wie die Schutzhaft bei der Gestapo für politische Gegner war die Vorbeugehaft dann das Mittel der Kriminalpolizei für zunächst so genannte Berufskriminelle und dann eben auch Asoziale.

 

Autorin

Justiz und Kriminalpolizei gerieten regelrecht in Konkurrenz bei der Verfolgung der Asozialen.

 

Take 18 (Oberndörfer)

Und man hat sich dann also Anfang der vierziger Jahre auf einen Kompromiss geeinigt, dass gesagt wurde, also die unrettbaren, die hoffnungslos Asozialen, die werden der Kripo überantwortet und kommen dann ins KZ mit dem Vermerk, Rückkehr unerwünscht. Also sollten dort dann auch sterben bzw. umgebracht werden. Und die, bei denen eine Rückkehr in die Volksgemeinschaft möglich war, die konnten dann gewissermaßen durch die Justiz sanktioniert werden.

 

Autorin

Die Verfolgung der „Asozialen“ im Dritten Reich begann 1933 mit den so genannten Bettlerrazzien. Ralf Oberndörfer wertet sie als „propagandistisches Fanal“.

 

Take 19 (Oberndörfer)

Das ist begleitet und vorbereitet worden durch entsprechende Medienberichte, wo dann auch irgendwelche Schauermärchen in die Welt gesetzt wurden, welche horrenden Reichtümer da Bettler zusammen gerafft hatten. Also da waren Beträge im Spiel, die das dreifache Jahreseinkommen eines durchschnittlichen Angestellten umfasst hätte, alles angeblich durch Bettelei zusammen gekommen. Oder eigene Häuser, angeblich  im Besitz von Bettlern. Also vom Unterton her zum Teil hat es mich erinnert an bestimmte Berichte im Vorfeld dieser Hartz-4-Gesetze, Florida-Rolf und solche Leute, also der asoziale Leistungserschleicher, der da jetzt in der sozialen Hängematte lebt und eine lange Nase macht. Das war vom Ton her da ganz ähnlich. Und das ist interessanter Weise auch, also diese erste große Razzia die ist von Goebbels vorbereitet worden, das war also keine Justizmaßnahme oder innenpolitische Maßnahme, sondern das ist rein auf der Propagandaschiene erstmal gemacht worden. Und da hat man dann einge tausend Leute festgenommen, um gewissermaßen dann so ein Problembewusstsein zu konstituieren und das war der Einstieg für die verschärfte Verfolgung im September 1933.

 

Autorin

Eine neue Dimension erreichte die Verfolgung bei einer Razzia mit dem Kampfbegriff  „Arbeitsscheu Reich“ im Frühsommer 1938.

 

Take 20 (Oberndörfer)

Und was auch wichtig war, die Konzentrationslager sollten wieder aufgefüllt werden. Die Zahl der Häftlinge ist kontinuierlich zurückgegangen, man kann eigentlich sagen, nach 36, nach den olympischen Spielen, gab es keinen nennenswerten Widerstand mehr. Und diese Idee, da politische Opposition auszuschalten durch KZ-Haft, die hat so ein bisschen an praktischer Bedeutung verloren gehabt. Und man wollte diese Institutionen nicht aufgeben und brauchte dann gewissermaßen neue Häftlingsgruppen. Und das waren dann im Juni 38 diese so genannten Asozialen.

 

Autorin

Achtzig Prozent der KZ-Insassen gehörten damals der asozialen Kategorie in den Konzentrationslagern an, las Ralf Oberndörfer in den Häftlingsstatistiken. Erst ein halbes Jahr später, nach den Pogromen im November 1938, hätten die Nationalsozialisten in den Juden eine neue Gefangenengruppe gefunden, mit der sie die Existenz der Konzentrationslager legitimierten.

Auch viele Frauen kamen in die Lager.

 

Take 21 (Oberndörfer)

Frauen sind insofern als Asoziale verfolgt worden, wenn sie in dieses sehr rigide Frauenideal nicht gepasst haben. Frau war Gebärerin und Nährerin in der nationalsozialistischen Ideologie. Das heißt, Frauen, die sich ihrer Mutterrolle oder ihrer Rolle als Ehefrau verweigert haben, weil sie allein gelebt haben oder weil sie sich auf keine feste Partnerschaft eingelassen haben, einlassen konnten oder einlassen wollten, die standen dann unter gewissem Rechtfertigungsdruck. Und anders als bei den Männern, wo alles die entscheidende Unterscheidungskategorie Arbeit war, arbeitsscheu oder arbeitswillig, ist es bei den Frauen in sexualisierter Art und Weise passiert.

 

Autorin

Prostituierte wurden verfolgt, aber auch lesbische Frauen. Die meisten kamen ins KZ Ravensbrück. Nach Kriegsbeginn, spätestens in den 40er Jahren, wurden die Inhaftierten getötet. Sie fielen dem Programm „Vernichtung durch Arbeit“ zum Opfer oder sie wurden in Gaskammern ermordet. Und alle machten mit, die Justiz, die Kripo, die Wohlfahrtsverbände, die bereitwillig der Polizei ihre Daten zu Verfügung stellten.

Die „Asozialen“ im Dritten Reich hatten keine Fürsprecher, sie selbst waren nicht in der Lage, Widerstand zu leisten.

 

Take 22 (Oberndörfer)

Diese Fähigkeit, sich zu organisieren, der Respekt von anderen Häftlingen, das ist alles sehr, sehr gering gewesen. Und deswegen ist auch über diese Gefangenen-Kategorie heute mit am wenigsten bekannt in der Forschung zu Konzentrationslagern, auch in der Erinnerung an die Verfolgung und Leiden dieser Menschen.

 

Autorin

Bei der Aktion „Arbeitsscheu Reich“ im Juni 1938 wurden von den Nationalsozialisten mehr als zehntausend Menschen in Konzentrationslager verschleppt. Erst 70 Jahre später, 2008, gründete sich in Berlin der Arbeitskreis „Marginalisierte – gestern und heute!“, der an die Verbrechen von damals  erinnern will.

 

Take 23 (Allex)

Wie Verwaltung, Polizei, Gestapo, damalige Wohlfahrtsverbände, die es gab, Reichsanstalt für Arbeit und eben diese Fürsorgeeinrichtung da eifrig mitgewirkt haben, Familien, die sich nicht aus eigenen Einkommen und Vermögen am Leben erhalten konnten  oder wo Familienmitglieder alkoholkrank waren, dass die gesamt in Konzentrationslager oder aber die Kinder in solche Heime gebracht worden sind und dort vernichtet wurden durch Arbeit, durch Gas, Giftspritzen, Sterilisation, Folter, Mord, Verhungern oder Erschöpfung.

 

Autorin

Anne Allex, gelernte Maschinenbauerin und diplomierte Lehrerin für Politische Ökonomie in der DDR, arbeitet heute als „freiberufliche Wegeweiserin in sozialpolitischen Landschaften in Berlin“. Sie schult Erwerbslose in der Sozialgesetzgebung und schreibt über sozialpolitische Themen. Sie gab das Buch „aus gesteuert – ausgegrenzt … angeblich asozial“ heraus, das 2009 erschien. Sie engagiert sich am Runden Tisch gegen Erwerbslosigkeit und soziale Ausgrenzung und im Arbeitskreis „Marginalisierte – gestern und heute!“.

 

Take 24 (Allex)

Also wir machen auch Veranstaltungen zur Gegenwart, wir haben den  Film die Unwertigen aufgeführt, der bis in die bundesrepublikanische Zeit hineinreicht, wir haben den weltweiten Tag zur Bekämpfung der Armut am 17. Oktober im Jahr 2008 begangen und wollen den jetzt auch wieder begehen auf unsere Art und Weise, mal das Arbeitsethos in Frage stellen und anderes. Ein Kollege von uns publiziert ganz fleißig und schreibt Leute an, wenn sie den Begriff asozial gegen Menschen richten, nach dem Motto, kein Mensch ist asozial und erklärt ihnen die Bedeutung.

 

Autorin

Mit dem Phänomen der Ausgrenzung befassen sich seit einigen Jahren auch verstärkt Sozialwissenschaftler. Martin Kronauer, Professor für Strukturwandel und Wohlfahrtsstaat in internationaler Perspektive an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, veröffentlichte 2002 ein Buch über „Die Gefährdung des Sozialen im hoch entwickelten Kapitalismus“, das im April 2010 in aktualisierter und erweiterter Fassung neu aufgelegt wurde. Es trägt den Titel „Exklusion“.

 

Take 25 (Kronauer)

Ins deutsche übersetzt, trifft am ehesten soziale Ausgrenzung zu. Und soziale Ausgrenzung meint zuallererst einen Zustand, in dem man keinen anerkannten Ort in der Gesellschaft hat. Und darüber hinaus, dass man zwar in der Gesellschaft lebt, aber an den allgemeinen, gewünschten, anerkannten Teilhabemöglichkeiten eben nicht teilhaben kann. 

 

Autorin

Ausgrenzung, sagt Martin Kronauer, sei im Prinzip in jeder Gesellschaftsform möglich. Sie wandele ihre Formen, ihre Gesichter, und auch die Erfahrung mit Ausgrenzung verändere sich.

 

Take 26 (Kronauer)

Man könnte zum Beispiel sagen, im 16. Jahrhundert wurden Menschen, die auf dem Land keine Arbeit mehr hatten und die in die Städte geflohen sind, um dort Arbeit zu finden, die wurden aus den Städten gejagt, die wurden nicht als Bürger anerkannt. Also da war Ausgrenzung tatsächlich physische Verfolgung, die Leute wurden in Arbeitshäuser gesteckt, sie wurden verjagt, sie wurden vertrieben, sie wurden eventuell auch aufgehängt. Also ihnen standen keine Rechte mehr zur Verfügung. Sie waren rechtlos. Ausgrenzung heute findet auch bei Arbeitslosigkeit in Formen  statt, in denen die Menschen durchaus nicht alle Rechte verlieren. Arbeitslosigkeit selbst ist ein rechtlich definierter Zustand. Es gibt Arbeitslosenunterstützung. Und da haben sich die Standards von Einschließung, Integration und Ausgrenzung heute natürlich verändert. Heute würde man erwarten, dass die materiellen Lebensumstände ausreichend sind, um ein kulturell akzeptables Leben zu führen. Das sind unsere heute veränderten Standards von gesellschaftlicher Teilhabe.

 

Autorin

Zu einem „kulturell akzeptablen Leben“ gehören neben ausreichender, gesunder Ernährung und Schulbildung auch Kino-, Theater oder Konzertbesuche. Und die modernen Kommunikationsmittel, also Telefon, Computer, Internetanschluss, aber auch Bücher und Zeitungen. Für einen Hartz-4-Empfänger kann dies alles unerreichbar sein.

 

Take 27 (Kronauer)

Das Grundgesetz sieht vor, dass es ein Recht auf menschenwürdiges Leben für alle Menschen gibt, unabhängig davon, ob sie arbeiten oder nicht arbeiten. Das war ein ganz wichtiger Schub der Integration, der Inklusion. In den ersten Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg hatten wir fast Vollbeschäftigung. Allerdings nur für die Männer, nicht für die Frauen. Und genau das hat unsere Vorstellung von Zugehörigkeit sehr stark geprägt, und auch das Recht auf Zugehörigkeit geprägt. Und genau diese Grundlagen, die werden jetzt ausgehöhlt. Also die Ausgrenzungsbedrohung kriecht in die Erwerbsarbeit selbst immer mehr hinein, betrifft nicht nur die Langzeitarbeitslosen. Und gleichzeitig sehen wir, dass die sozialstaatlichen Absicherungen immer stärker zurückgenommen werden. Also an beiden Flanken sozusagen der Inklusion finden wir ganz starke Tendenzen des Umkippens und der Ausgrenzung.

 

Autorin

Im Grunde, sagt Martin Kronauer, kann es jede und jeden treffen. Aber bestimmte Konstellationen wirken besonders gefährdend.

 

Take 28 (Kronauer)

Wenn Sie zum Beispiel als Migrant keine Arbeitserlaubnis haben, sind Sie im Bezug auf die soziale Sicherung schlecht dran, haben Sie am Arbeitsmarkt ganz schlechte Karten und es wirkt natürlich auch auf Ihre sozialen Beziehungen sich aus. Ein anderer Fall, es kann sein, dass Scheidung, und das ist oft bei Frauen der Fall, sehr viel stärker als bei Männern, dass Scheidung in die Armut führt. Weil man zu wenig eigene soziale Sicherungen aufbauen konnte durch Erwerbsarbeit. Wenn man ein Kind hat und alleinerziehend ist nach Scheidung, hat man am Arbeitsmarkt größere Schwierigkeiten. Das führt wiederum dazu, dass die sozialen Sicherungssysteme nicht im gleichen Maße greifen wie bei anderen.

 

Autorin

Die Geschichte des Nationalsozialismus war beispiellos. Hier wurden Menschen nicht nur als minderwertig verfolgt und eingesperrt, sondern als „lebensunwert“ systematisch ermordet. In beiden deutschen Staaten nach dem 2. Weltkrieg wurden Menschen ins Gefängnis oder in Erziehungsheime gesperrt, weil sie sich nicht den gesellschaftlichen Lebensbedingungen angepasst hatten. Heute passiert dies nicht, „Asoziales Verhalten“ oder Bettelei sind keine Straftatbestände mehr. Trotzdem werden Arbeitslose, Obdachlose, Bettler, oder Hartz-4-Empfänger stigmatisiert und ausgegrenzt. Eine Tendenz, die dringend gestoppt werden muss, sagt der Soziologe Martin Kronauer:

 

Take 29 (Kronauer)

In Deutschland war die soziale Absicherung immer darauf zugeschnitten, dass Menschen erwerbstätig sind und über ihre Erwerbstätigkeit sich praktisch Anrechte in den sozialen Sicherungssystem zu erwerben. Andere Länder haben das anders gemacht, sie haben zum Beispiel soziale Absicherung stärker über Steuern finanziert, etwas unabhängiger davon gemacht, dass alles über das Nadelöhr der individuellen Erwerbsarbeit laufen muss. Diese Länder haben aber auch den Frauen mehr Chancen eröffnet, als die deutsche Gesellschaft, erwerbstätig zu sein. Es gibt natürlich auch entschiedene politische Weichenstellungen. Zum Beispiel der Umgang mit der Finanzkrise. Die Frage, wer wird jetzt auch zur Verantwortung gezogen, wer muss finanzieren für das, was an wirtschaftlichen Schäden angerichtet wurde. Die, die diese Krise zu verantworten haben, oder die anderen? Da stehen natürlich ganz entscheidende politische Weichenstellungen an, und da sind auch politische Verantwortungen dingfest zu machen.

 

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Literatur:

 

Anne Allex und Dietrich Kalkan (Hrsg.), ausgesteuert – ausgegrenzt … angeblich asozial, AG SPAK, Neu-Ulm 2009, 28,00 Euro.

 

Martin Kronauer, Exklusion, Die Gefährdung des Sozialen im hoch entwickelten Kapitalismus, Campus Verlag, Frankfurt am Main 2010, 19,90 Euro.

 

Inga Markovits, Gerechtigkeit in Lüritz, Eine ostdeutsche Rechtsgeschichte, C.H. Beck, München 2006, 19,90 Euro.

 

Internetseite des Instituts für Geschichtsarbeit „Histox“: http://www.histox.de/